Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
   • Die Schulküche Wolkenrasen GmbH liefert verzehrfertige Frischemenüs ausschließlich zu nachstehenden Geschäftsbedingungen.

2. Lieferung
   • Die Lieferung erfolgt ausschließlich in das Liefergebiet der Schulküche Wolkenrasen GmbH. Dieses kann bei der Schulküche Wolkenrasen GmbH erfragt werden. Die Lieferung erfolgt über die Schulküche Wolkenrasen GmbH oder über einen von der Schulküche Wolkenrasen GmbH beauftragten Zulieferer. Zur gesicherten Einhaltung der Temperaturkette werden entsprechend Temperaturen während des Auslieferungsprozesses überwacht.
   • Die Schulküche Wolkenrasen GmbH verwendet Frischeprodukte und muss sich aus diesen Gründen gewisse Änderungen bei der Menüzusammenstellung vorbehalten.
   • Das Einhalten einer Lieferfrist ist immer von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Hängt die Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten ab und scheitert diese Belieferung aus Gründen, welche die Schulküche Wolkenrasen GmbH nicht zu vertreten hat, so ist die Schulküche Wolkenrasen GmbH zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadensersatz aus diesem Grunde dann nicht zu. Gleiches gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung oder Leistung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und die Schulküche Wolkenrasen GmbH dies nicht zu vertreten hat. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere: Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik, wesentliche Störungen im Straßenverkehr und behördliche Anordnungen, die nicht dem Betriebsrisiko der Schulküche Wolkenrasen GmbH zuzurechnen sind. Der Kunde wird in den genannten Fällen unverzüglich über die fehlende Liefer- bzw. Leistungsmöglichkeit unterrichtet. Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind.
   • Die Frischemenüs sind ausschließlich für den sofortigen Verzehr bestimmt. Die Verpackung ist lebensmittelgeeignet und für den entsprechenden Transport funktionstüchtig. Bei Übergabe an den Kunden werden jeweilige Leihwarmhaltebehältnisse dem Kunden zur Verfügung gestellt. Der Kunde verpflichtet sich zum sorgfältigen Umgang mit den zur Leihe überlassenen Gegenständen. Bei Nichtbezug von Leistungen sind die Leihgegenstände unverzüglich und in einem ordnungsgemäßen sowie sauberen Zustand zurückzugeben. Bei Beschädigung der Leihgegenstände werden die Kosten für entsprechende Neuanschaffungen in Rechnung gestellt.

3. Bestellungen
   • Alle Angebote sind unverbindlich und freibleibend.
   • Die Bestellungen können per Internet, Telefon, Telefax, mittels Bestellformular per Post oder durch Mitgabe an einen unserer Servicemitarbeiter durchgeführt werden.
   • Bei telefonischen Bestellungen steht Ihnen die Kundenberatung Montag bis Freitag von 07.00 Uhr bis 14.30 Uhr zur Verfügung (Ausnahme: bundeseinheitliche Feiertage)
   • Mindestabnahme: die Mindestabnahmemenge beträgt 1 Frischemenü, welches aus den aktuellen Menüplänen ausgewählt werden kann. Der Mindestbestellwert liegt bei 3,00 Euro brutto inklusive der zurzeit gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
   • Ein Auftrag gilt mit der elektronischen Erfassung im Bestellsystem als angenommen. Mit der Bestellung erkennt der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als Vertragsbestandteil an.

4. Lieferkosten
   • Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind die ausgewiesenen Menüpreise inklusive Lieferung.

5. Preise
   • Unsere Preise sind unverbindliche Endpreise inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Es gelten die am Tage des Vertragsabschlusses gültigen bzw. die im Speiseplan ausgewiesenen Preise. Die ausgegebenen Mahlzeiten werden monatlich in Rechnung gestellt. Der Rechnungsbetrag ist nach Rechnungsstellung sofort und ohne Abzüge fällig. Mahlzeiten, die nicht rechtzeitig (Ziff. 2) abbestellt wurden, werden in voller Höhe in Rechnung gestellt. Die Schulküche Wolkenrasen GmbH behält sich vor, von dem Vertrag zurückzutreten und die Ausgabe von Mahlzeiten an den Kunden einzustellen, wenn eine Rechnung nicht bezahlt wurde.

6. Zahlung
   • Die Bezahlung der Menüs erfolgt in der Regel bei Ausstellung eines SEPA-Mandats durch Lastschrifteinzug im monatlichen Turnus. Abweichende Regelungen wie Änderung des Abrechnungsturnus, Überweisungen oder Barzahlungen bedürfen der vorherigen Zustimmung durch die Schulküche Wolkenrasen GmbH.
   • Bei Zahlungsart Lastschrift hat die Schulküche Wolkenrasen GmbH das Recht, im Falle einer Rücklastschrift die entstandenen Gebühren (z.B. Bankgebühren zzgl. einer Bearbeitungsgebühr von 10,00 EUR pro Lastschrift dem Kunden in Rechnung zu stellen. Der Kunde ist verpflichtet, den Rechnungsbetrag (rückständige Zahlung) inkl. Gebühren umgehend auf ein Konto der Schulküche Wolkenrasen GmbH zu überweisen.
   • Rechnungen sind mit einem Zahlungsziel von 7 Tagen und ohne Abzug nach Rechnungsdatum fällig.
   • Die Hereingabe von Wechseln bedarf unserer Zustimmung; deren Spesen und Kosten sowie die Gefahr für rechtzeitige Vorlegung und Protesterhebung gehen voll zu Lasten des Auftraggebers.
   • Bei Überschreitung der Zahlungsfrist werden unter Vorbehalt der Geltendmachung eines weiteren Schadens Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz, wenn als privater Verbraucher bestellt wurde und 8%, wenn als Unternehmer bestellt wurde, berechnet. Auch ohne Mahnung kommt man nach § 286 Abs. 3 BGB spätestens in Zahlungsverzug, wenn nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang eine Rechnung bezahlt wird.
   • Nur unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen berechtigen den Auftraggeber zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung.
   • Rechnungen sind sorgfältig und mindestens 6 Monate nach Rechnungsdatum aufzubewahren. Sie dienen u. a. als Zahlungsnachweis. Bei Barzahlung ist darauf zu achten, dass vom Servicemitarbeiter der Empfang des Bargeldes mit Unterschrift, Name in Druckschrift und Datum bestätigt wird.

7. Gewährleistung
   • Für mangelhafte Ware leistet die Schulküche Wolkenrasen GmbH entweder kostenlosen Ersatz oder erstattet einen Teil oder im Einzelfall den gesamten Kaufpreis an den Kunden.
   • Offensichtliche Mängel müssen unverzüglich nach Zugang der Ware beim Kunden in Schriftform (E-Mail, Fax, Brief) reklamiert werden. Bei offensichtlichen Transportschäden muss eine Mitteilung an den Servicemitarbeiter und uns ergehen. Beanstandungen der Menüs können nur am Tag der Lieferung bis 13.30 Uhr geltend gemacht werden.
   • Die Schulküche Wolkenrasen GmbH haftet nicht für Schäden an abgestellten Kraftfahrzeugen und Schäden durch Dienstleistungen Dritter, welche die Schulküche Wolkenrasen GmbH im Namen und im Auftrag des Auftraggebers arrangiert.
   • Für Liefer- und Leistungsverzögerungen oder –verhinderungen aufgrund höherer Gewalt oder nicht vorhersehbarer Ereignisse, die die Auftragserfüllung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, übernehmen wir keinerlei Haftung.
   • Eine verspätete Lieferung berechtigt den Kunden nicht zum Schadensersatz, Rückgabe oder Kaufpreisminderung.
   • Der Auftraggeber haftet gegenüber der Schulküche Wolkenrasen GmbH für alle Schäden und Verluste an geliehenen Gegenständen (Geschirr, Bestecke, Gläser usw.), ohne sich auf Nichtverschulden oder höhere Gewalt berufen zu können. Sind der Schulküche Wolkenrasen GmbH diesbezügliche Schäden entstanden und befindet sich der Auftraggeber mit der Schadensregulierung in Verzug, so ist die Schulküche Wolkenrasen GmbH berechtigt, den Schaden auf Kosten des Auftraggebers beheben zu lassen. Fehlmengen, Glas- und Geschirrbruch und Beschädigungen gehen zu Lasten des Auftraggebers und werden zum Wiederbeschaffungspreis in Rechnung gestellt.
   • Soweit gesetzlich zulässig, ist die Verpflichtung der Schulküche Wolkenrasen GmbH zur Leistung von Schadensersatz gegenüber dem Auftraggeber begrenzt auf 1 Mio. Euro pauschal je Versicherungsfall für Personen- und Sachschäden.

8. Haftungsbegrenzung
   • Die Haftung der Schulküche Wolkenrasen GmbH für Schäden aus dieser Vertragsbeziehung ist begrenzt auf den Wert der bestellten Ware, es sei denn, es liegt ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten der Schulküche Wolkenrasen GmbH vor.
   • Soweit gesetzlich zulässig, ist die Verpflichtung der Schulküche Wolkenrasen GmbH zur Leistung von Schadenersatz gegenüber dem Auftraggeber begrenzt auf 1 Mio. Euro pauschal je Versicherungsfall für Personen- und Sachschäden.

9. Widerrufsrecht
   • Ein Widerrufsrecht ist ausgeschlossen, da die bestellte Ware aufgrund ihrer Beschaffenheit schnell verderben kann.

10. Datenschutz
    • Für die Geschäftsabwicklung ist es notwendig, dass wir Ihre personenbezogenen Daten erheben, speichern, verarbeiten und nutzen, damit wir Ihre Bestellung ordnungsgemäß abwickeln und Sie angemessen informieren können. Selbstverständlich beachten wir hierbei das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Im Rahmen der Zahlungsabwicklung werden die Kundendaten verschlüsselt an ein Bankunternehmen weitergeleitet. Eine Weitergabe der Daten an andere Dritte zu allgemeinen Werbezwecken oder der Markt- und Meinungsforschung ist ausgeschlossen.

11. Gerichtsstand
    • Der Gerichtsstand ist der Sitz des Unternehmens in Sonneberg.

12. Salvatorische Klausel
    • Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt und der Vertrag und diese AGB bleiben im Übrigen für beide Teile wirksam.